mediteo Web Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version 3.0

Stand: 21. Dezember 2020

1. Allgemeines

Die Leistungen der mediteo-Webapplikation („mediteo-Webapp“ oder „App“) sowie deren Nutzung erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Im Nachfolgenden wird die Mediteo GmbH mit „mediteo“ oder „wir“ und Sie als Nutzer mit „Sie“ oder „Nutzer“ benannt.

Die Nutzung der App ist ausschließlich Personen erlaubt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Anwendung der App ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt.

Die mediteo-Webapp ist als Webapplikation zur Nutzung in einem Internet-Browser verfügbar. Für die Nutzung der Smartphone-App „mediteo“ sowie des Medizinprodukts „mediteo m+“ gelten separate AGB.

2. Leistungsgegenstand und wichtige Hinweise

2.1. Allgemeine Hinweise

Die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von der mediteo-Webapp oder in einem der in Abschnitt 2.2. aufgeführten Dienste Dritter in dieser App bereitgestellten Informationen und Inhalte ist nicht Leistungsgegenstand oder Vertragsbestandteil.
Dem Nutzer der App ist bekannt, dass die durch die App vorgenommene Bereitgestellung von Daten und Informationen eine eigenständige medizinische Prüfung seitens des Anwenders und gegebenenfalls die Befragung und Entscheidung eines Arztes im konkreten Fall unter Berücksichtigung der Besonderheiten des konkreten Einzelfalls nicht ersetzt und nicht ersetzen kann. Vor jeder Umsetzung angezeigter oder nicht angezeigter Daten und Informationen durch den Nutzer, d.h. also z.B. vor jeder Einnahme oder Nicht-Einnahme eines angezeigten oder nicht angezeigten Medikaments hat der Nutzer eine eigenverantwortliche Prüfung und Entscheidung hierüber unter Heranziehung der jeweils aktuell gültigen Fach- oder Gebrauchsinformation des jeweiligen pharmazeutischen Anbieters vorzunehmen und dies im Zweifel unter Konsultation des zuständigen Arztes oder Apothekers.

Die im Rahmen dieser App bereitgestellten Informationen stellen keine Beratung, Empfehlung oder Diagnose durch einen Arzt oder Apotheker dar und ersetzen die in jedem Einzelfall notwendige Beratung durch Ihren Arzt oder Apotheker nicht. Sämtliche im Rahmen der App bereitgestellten Informationen dienen lediglich als Hilfsmittel und Erstinformation und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Insbesondere die Nicht-Anzeige eines Risikohinweises bedeutet dementsprechend nicht, dass kein Risiko besteht.

Der Nutzer verwendet die App und ihre Funktionen und die hierin bereitgestellten Daten und Informationen dementsprechend ausschließlich als Hilfsmittel im Rahmen einer eigenverantwortlichen Umsetzung und auf eigenes Risiko.

Je nachdem, welche Informationen Sie für die Verwendung der App anzugeben bereit sind, kann unser Leistungsangebot variieren. Einige der zusätzlichen Funktionen der mediteo-Webapp können von unseren Partnern bereitgestellt werden.

Änderungen, die eine technische Verbesserung der App beinhalten, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Dies gilt auch für technische Weiterentwicklungen der App.

2.2. Services von Dritten

Insbesondere die folgenden Teile des in der App enthaltenen Datenmaterials und Services stammen von Dritten:

2.3. Bereitgestellte Inhalte / Warnhinweis

Die Mediteo GmbH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Korrektheit, Aktualität, Qualität oder Fehlerfreiheit der bereitgestellten Inhalte oder ihre Eignung für bestimmte Zwecke. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es Differenzen zwischen den in der App dargestellten Daten und den Angaben der jeweiligen Gebrauchs- und Fachinformation geben kann. Verbindlich für den Nutzer und entscheidend ist allein die Fach- und Gebrauchsinformation des Herstellers sowie die individuelle Entscheidung des Arztes oder Apothekers. Im Zweifelsfall sollte der Nutzer seinen Arzt oder Apotheker befragen und von risikobehafteten Tätigkeiten absehen. Dies gilt insbesondere vor der Einnahme von mehr als einem Arzneimittel. Insbesondere die in der App vorhandenen Informationen zur Unverträglichkeit verschiedener Arzneimittel untereinander ersetzen ausdrücklich keine Beratung durch Ihren Arzt oder Apotheker. Der Nutzer handelt bei der Einnahme von Arzneimitteln in eigener Verantwortung. Die Mediteo GmbH übernimmt keine Verantwortung, Gewährleistung oder Haftung für die tatsächliche Ausführung und Korrektheit der Einnahmen bzw. der Anwendung der in der App angezeigten oder nicht angezeigten Arzneimittel durch den Nutzer.

2.4. Nutzung der mediteo-Webapplikation nur mit unterstützten Browsern

Die mediteo-Webapp wurde für die Nutzung in einem Internet-Browser entwickelt. Unterstützte Browser sind: Google Chrome, Mozilla Firefox, Microsoft Edge und Safari von Apple. Die mediteo-Webapp ist nur für die jeweils aktuellste Version dieser Browser optimiert. Der Kunde verpflichtet sich daher, mediteo nur mit den aufgelisteten Browsern in der jeweils neusten, allgemein zugänglichen Browser-Version zu nutzen. Die Haftung der Mediteo GmbH für Schäden, die bei der Nutzung eines anderen Browsers, oder der alten Version eines unterstützten Browsers entstehen, ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der schadensverursachenden Nutzung eine aktuellere Version allgemein zugänglich war, mit der der schadensverursachende Fehler nicht aufgetreten wäre. Hinweise zum jeweils aktuellsten Versionsstand finden sich auf den Internetseiten der Browser-Hersteller.

3. Funktionalitäten

3.1. Funktionsumfang

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass je nach verwendetem Endgerät, Land des CGM LIFE-Kontos und ausgewählter Sprache unterschiedliche Funktionalitäten verfügbar sind. Aus der Verfügbarkeit einer Funktion auf einem Endgerät, für ein Land bzw. in einer ausgewählten Sprache lässt sich kein Anspruch auf die Verfügbarkeit auf einem anderen Endgerät, für ein anderes Land bzw. in einer anderen Sprache ableiten.

Der Funktionsumfang kann durch technische Verbesserungen und technische Weiterentwicklungen verändert werden. Die mediteo-Webapp wird regelmäßig aktualisiert, ohne, dass es einer Aktion des Nutzers bedarf.

3.2. Nutzerkonto (CGM LIFE Account)

Für die Nutzung der App ist ein CGM LIFE-Konto zwingend erforderlich. Dieses dient für die mediteo-Webapp als Nutzerkonto. Ein separates „mediteo-Konto“ wird nicht erstellt.

Die Einrichtung und Nutzung des CGM LIFE-Kontos unterliegen gesonderten Nutzungsbedingungen, die Ihnen im Rahmen Ihrer Anmeldung für CGM LIFE gesondert bekannt gemacht werden. CGM LIFE sowie seine Funktionalitäten werden nicht von mediteo bereitgestellt. Es handelt sich ausschließlich um Leistungen der CGM. Richtigkeit und Vollständigkeit von CGM LIFE, seiner Funktionalität und seinen Inhalten werden dementsprechend von mediteo nicht überprüft. Sie sind nicht Leistungsgegenstand der App. Verantwortung, Gewährleistung oder Haftung übernimmt die Mediteo GmbH hierfür nicht.

Um ein Nutzerkonto (CGM LIFE-Konto) zu erstellen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse sowie eines Passworts notwendig. Die Nutzerdaten müssen wahrheitsgetreu angegeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden.
Sie sind zur Geheimhaltung Ihres Passworts verpflichtet. Bei einem Missbrauch oder Verlust des Passworts oder einem entsprechenden Verdacht, sind Sie verpflichtet, die CGM und uns unverzüglich per E-Mail zu informieren.

Haben Sie bereits im Rahmen einer anderen Anwendung ein CGM LIFE-Konto erstellt, können Sie dieses auch für die mediteo-Webapp nutzen. Ihre Gesundheitsdaten können dann in allen mit Ihrem CGM LIFE-Konto genutzten Anwendungen hinzugefügt, geändert oder synchronisiert werden, sofern die Anwendungen die einzelnen Funktionalitäten unterstützen.

3.3. Verlinkung von Patienten-Informationen

Im Rahmen der Funktionalität „Patienten-Informationen“ können Sie in einer Freitextsuche nach uns bekannten Informationsblättern suchen. Beim aktiven Klick auf ein Ergebnis der Ergebnisliste werden Sie zu diesem Dokument oder dieser Homepage weitergeleitet (z.B. Inhalte des Robert-Koch-Institutes, der Bundesärztekammer oder von anderen Institutionen). Der Inhalt dieses Dokuments oder dieser Homepage, sowie seine Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ist nicht Leistungsgegenstand der mediteo-Webapp und wird von der Mediteo GmbH nicht kontinuierlich überprüft. Verantwortung, Gewährleistung oder Haftung für die Verfügbarkeit und die Inhalte übernimmt die Mediteo GmbH nicht. Diese Informationsblätter ersetzen in keinem Fall die individuelle Beratung durch einen Arzt oder Apotheker.

3.4. Interaktion mit anderen Nutzern

Im Rahmen des Austausches mit anderen CGM LIFE-Nutzern (z.B. Ärzte oder Apotheken) können Sie Daten von Ihrem Nutzerkonto für weitere individualisierte Anwender gesondert freigeben. Als angemeldeter Nutzer erhalten Sie gegebenenfalls die Möglichkeit, sich mit anderen Nutzern zu vernetzen und einander Nachrichten zu schicken. Uns ist es technisch nicht möglich, festzustellen, ob ein bei CGM LIFE registrierter anderer Nutzer tatsächlich die Identität hat, die er vorgibt zu haben. Wir können daher keine Gewährleistung für die richtige Identität der anderen Nutzer übernehmen. Wir beteiligen uns nicht an der inhaltlichen Vernetzung und Kommunikation mit anderen Nutzern. Die Verantwortung, welche Daten von Ihnen an welche anderen Nutzer freigegeben werden, liegt allein beim Nutzer der mediteo-Webapp bzw. des CGM LIFE-Kontos. Verantwortung oder Haftung für Schäden, die durch die Freigabe von Daten verursacht wurden, übernimmt die Mediteo GmbH nicht.

3.5. Verfügbarkeit von Leistungen in Abhängigkeit von anderen Diensten

Die Funktionen der mediteo-Webapp erfordern eine aktive Internetverbindung Ihres Endgeräts und ein E-Mail-Konto als Basis für das CGM LIFE-Konto. Die Bereitstellung und Überlassung des Internet-Zugangs sowie die Online-Verbindungen sind nicht Gegenstand des Angebots. Hierüber ist vom Nutzer ein gesondertes Vertragsverhältnis mit einem Internet-Service-Provider und ggf. E-Mail-Provider abzuschließen.

3.6. Wiederherstellung von Daten

Sie haben keinen Anspruch auf Wiederherstellung Ihrer Daten für den Fall, dass Sie Daten gelöscht haben oder aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund keinen Zugang mehr zu Ihren Daten haben.

4. Vergütung

Die Softwareapplikation „mediteo Web“ (mediteo-Webapp) wird kostenlos zur Verfügung gestellt.

5. Anwendungsbereich

Die Nutzung der mediteo-Webapp zu gewerblichen Zwecken oder zu Zwecken, die einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind, ist unzulässig, soweit diese nicht auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung mit der Mediteo GmbH erfolgt.

6. Nutzungsrechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die vertraglich eingeräumten Rechte an der App nach diesen AGB während der Laufzeit des Vertrages zu. Die über die Applikation und Website von mediteo veröffentlichten Inhalte, Informationen, Dokumente, Bilder, Videos, Logos, Sourcecode, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizensiert von der Mediteo GmbH bzw. Dritten (s. z.B. Abschnitt 2.2.). Diese über die App dem Nutzer zugänglich gemachten Inhalte dürfen nur für persönliche Zwecke des Nutzers im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs genutzt und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe dieser Inhalte ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Mediteo GmbH ist untersagt.

7. Nutzerdaten

mediteo erhebt und nutzt für die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und der Mediteo GmbH geschlossenen Verträge die angegebenen Daten des Nutzers. Ohne die Einwilligung des Nutzers werden keine Nutzerdaten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder genutzt. Die mit Einwilligung erhobenen personenbezogenen Daten werden nur verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Leistungserfüllung erforderlich ist. Nach Einrichtung des Nutzerkontos hat der Nutzer jederzeit und im Rahmen der Verfügbarkeit der Onlineanwendungen die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten in seinem Konto abzurufen, zu ändern oder zu löschen (nähere Informationen dazu sind in den gesonderten Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung für CGM LIFE enthalten).

Im Übrigen wird auf die unter der Schaltfläche „Datenschutzerklärung“ abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen. Hierin wird auch über den Umgang mit personenbezogenen Daten bei der Nutzung der mediteo-Webapp informiert. Für die Nutzung der mediteo-Webapp in Verbindung mit dem ARZNEIMITTELKONTO NRW oder als Nutzer von CGM LIFE werden Sie durch eine separate Datenschutzerklärung der CGM informiert.

8. Verwendung der Nutzerdaten zu Forschungszwecken und Teilnahme an Umfragen und Studien / Nachrichten

Wir werden personenbezogene Daten ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weiterleiten. Sofern Sie in die Bedingungen der Datenschutzerklärung einwilligen, dürfen wir Ihre Daten in anonymisierter Form zu Forschungszwecken Dritten („Partnern“) zur Verfügung stellen. Forschungszwecke im Sinne dieser Vereinbarung umfassen Marktforschung (z.B. Marktanalysen) und medizinische Forschungen.

Sofern Sie in die Bedingungen der Datenschutzerklärung einwilligen, dürfen wir Sie bedarfsweise per Nachricht innerhalb der App kontaktieren, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, an Umfragen und/oder Studien teilzunehmen. Der Gegenstand der jeweiligen Umfrage oder Studie wird Ihnen an dortiger Stelle gesondert mitgeteilt. Es besteht Ihrerseits keine Verpflichtung, an diesen Umfragen teilzunehmen. Daneben können solche Nachrichten Informationen zur App sowie nützliche Hinweise zum Umgang mit Ihren Medikamenten oder gesundheitsbezogene Informationen beinhalten.

9. Verfügbarkeit

Der Anspruch auf die Nutzung der App besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik und, soweit eine Verbindung zu dem CGM LIFE-Konto erforderlich ist, nur im Rahmen von dessen tatsächlicher Verfügbarkeit. Die Mediteo GmbH kann auch weitere Funktionen der App zeitweilig einschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Von der berechtigten Wahrung der Interessen des Nutzers ist auszugehen, wenn die vorbenannten Einschränkungen unter Berücksichtigung der Belange und legitimen Interessen der Nutzer in angemessenem Umfang erfolgen und die Erreichbarkeit der App im Jahresdurchschnitt 95 % nicht unterschreitet. Die Mediteo GmbH berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer, insbesondere z. B. durch Vorabinformationen.
Die Mediteo GmbH behält sich das Recht vor, Funktionalitäten zum Schutz der Nutzer abzuschalten, wenn und soweit Hinweise dafür gegeben sind, dass die mediteo-Webapp nicht ordnungsgemäß funktioniert und hierdurch Rechtsgüter vom Nutzer betroffen sein könnten. Dies dient dem Schutz der Nutzer.
Schadensersatz oder Kostenerstattung für aus Sicherheitsgründen abgeschaltete Funktionalitäten wird nicht geleistet.

10. Haftung

10.1. Haftung der Mediteo GmbH

Im Rahmen der unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung der kostenlosen mediteo-Webapp haftet die Mediteo GmbH entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 521, 599 BGB) vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung des Lizenzgebers nach § 536a Abs. 1 BGB für bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhandene Mängel wird, soweit die Regelung für die App Anwendung findet, ausgeschlossen.

10.2. Eigenverantwortung

Die Verantwortung für die ärztlichen Diagnosen und Therapien sowie für die hierbei vorgenommene Verwendung der von mediteo bereitgestellten Inhalte liegt ausschließlich beim Nutzer und beim behandelnden Arzt. Die Mediteo GmbH übernimmt hierfür keine Haftung. Darüber hinaus wird noch einmal auf Ziff. 2.1. dieser AGB hingewiesen und auf den Charakter der App als bloßes Hilfsmittel, das eine durch den Nutzer eigenverantwortlich durchzuführende Prüfung nicht ersetzt, ob die Umsetzung der in der App angezeigten Inhalte im konkreten Einzelfall vorzunehmen ist oder nicht. Die Mediteo GmbH übernimmt keine Verantwortung, Gewährleistung oder Haftung für die tatsächliche Ausführung und Korrektheit der Einnahmen der in der App angezeigten oder nicht angezeigten Arzneimittel durch den Nutzer.

10.3. Nutzung eines nicht unterstützen Browsers bzw. einer alten Browser-Version

Die Haftung der Mediteo GmbH für Schäden, die bei der Nutzung eines nicht unterstützten Browsers, oder der alten Version eines Browsers entstehen, ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der schadensverursachenden Nutzung eine aktuellere Version allgemein zugänglich war, mit der der schadensverursachende Fehler nicht aufgetreten wäre. Hinweise zum jeweils aktuellsten Versionsstand finden sich auf den Internetseiten der Browser-Hersteller.

10.4. Haftung von Dritten

Die vorstehend benannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten im gleichen Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen der Mediteo GmbH.

11. Kündigung

Der Vertrag über die Nutzung der mediteo-Webapp zwischen dem Nutzer und der Mediteo GmbH wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Kündigung der kostenlosen mediteo-Webapp kann durch den Anwender in Textform (Mail reicht aus) erfolgen.
Eine Kündigung seitens der Mediteo GmbH gegenüber dem Anwender erfolgt durch Anzeige innerhalb der Applikation auf der Seite „Neue Einträge“. Der Kunde ist verpflichtet, die Applikation wöchentlich auf neue Nachrichten zu prüfen. Die Kündigung gilt als dem Kunden zugegangen, sobald er die Applikation das nächste Mal nutzt, spätestens jedoch nach einer Woche. Die ordentliche Kündigung erfolgt mit einer Frist von einer Woche.
Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt jeder Partei vorbehalten.
Nach der Beendigung des Vertrages darf die mediteo-Webapp nicht weiter benutzt werden.

Weiterhin behält sich die Mediteo GmbH vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, kann die Sperrung wieder aufgehoben werden, andernfalls steht der Mediteo GmbH ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder unwirksam gewordenen Bestimmung soll diejenige Bestimmung gelten, die der unwirksamen oder unwirksam gewordenen am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Falle einer Regelungslücke.

Die aktuellen AGB können jederzeit innerhalb der App und auf der Website https://app.mediteo.com/assets/pages/terms/de/terms.html eingesehen werden.

Wir behalten uns vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern wenn dies zur Umsetzung geänderter gesetzlicher Vorgaben oder geänderter höchstrichterlicher Rechtsprechung, aufgrund der Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Mediteo GmbH, einer Veränderung der Marktgegebenheiten oder technischer Verbesserungen und Weiterentwicklungen der App notwendig wird.

Änderungen der AGB sind immer mit einem Versions-Update der mediteo-Webapp verbunden. Die neue Version der mediteo-Webapp kann ohne die aktive Zustimmung zu den aktualisierten Vereinbarungen nicht genutzt werden.